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22. September 2018

Wird MERKEL jetzt intern abgesägt?



Bundeskanzlerin Merkel könnte nach einem Beitrag von Hugo Müller-Vogg im „Tichys Einblick“ vor einer wichtigen Wahl stehen, die bislang in der Öffentlichkeit noch nicht hinreichend wahrgenommen wird. Es geht um die Wahl zum Fraktionsvorsitz der CDU/CSU im Deutschen Bundestag. Die findet am kommenden Dienstag statt. Amtsinhaber ist Volker Kauder, und dies schon seit 13 Jahren. Tatsächlich interpretiert Müller-Vogg die Abstimmung als Vertrauensfrage für Angela Merkel, die nicht nur Kanzlerin ist, sondern auch Chefin der CDU.

Möglicherweise wird Kauder diesmal verlieren. Merkel würde dies nach Ansicht von Müller-Vogg nicht direkt als Niederlage für sich gelten lassen und entsprechend nicht „zwingend zurücktreten“. Dies sei dann möglicherweise ein „Zeichen einer funktionierenden innerfraktionellen Demokratie“. Allerdings könnte es dann bald umso eiliger „isch over“ heißen, wie Müller-Vogg Wolfgang Schäuble, heute Bundestagspräsident, zitiert.

Rückblick ernüchternd

Schon vor einem Jahr war die Wahl für Kauder relativ schlecht verlaufen. Er heimste lediglich 70 % statt der üblichen 90 % plus x ein. Grund für die Niederlage war Beobachtern zufolge damals das schlechte Bundestagswahlergebnis der Union. Die war mit 32,9 % bei der Wahl im September 2017 abgestraft worden.

Müller-Vogg meint, die Abgeordneten hätten zwar gegen Kauder, tatsächlich aber gegen Merkels Flüchtlingspolitik votiert. Diese habe die AfD gestärkt und die Union geschwächt.

Zudem wird Kauder vorgeworfen, quasi der Ausputzer von Merkel gewesen zu sein. Kritische Stimmen gegen die Europapolitik oder die unkontrollierte Zuwanderung seien abgebürstet worden. Die wichtigen Posten gingen dann an andere.

Müller-Vogg weist daraufhin, dass die Kanzlerin hinter vorgehaltener Hand von Abgeordneten immer häufiger mit dem Satz bedacht würde, „Merkel muss weg“. Kauder hat dementsprechend jetzt einen Gegenkandidaten. Deshalb wird die Wahl zum wichtigen Zeichen für oder gegen Merkel.

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