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20. November 2018

Ist „Aufstehen“ eine Bewegung für Verlierer, wie es das SPD-Zentralorgan behauptet? Ja und das ist auch gut so!



Jens Berger

Das Timing hätte kaum schlechter sein können. Einen Tag nachdem die SPD zum ersten Mal in einer großen bundesweiten Umfrage mit 16% sogar noch hinter der AfD liegt, erklärt die Parteizeitung Vorwärts die neue Sammlungsbewegung „Aufstehen“ in einem wirklich fassungslos machenden Kommentar zu einer „Bewegung für Verlierer“. Liebe SPD, da habt ihr vollkommen Recht. Hätte eure Politik in den letzten Jahren nicht so viele Verlierer produziert, müsste es nun keine Sammlungsbewegung geben, deren vorderstes Ziel die Korrektur eurer Politik ist. Mehr als befremdlich ist es jedoch, dass ausgerechnet die SPD sich offenbar auf der Seite der Gewinner wähnt und sich dabei nicht nur über die Opfer ihrer Politik, sondern gleich noch über die letzten kritischen Genossen im eigenen Hause lustig macht. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Schon vor ihrer offiziellen Gründung konnte die neue Sammlungsbewegung „Aufstehen“ mehr als 109.000 Unterstützer für sich begeistern – rund ein Viertel so viel wie die Mitgliedszahl der mehr als 150 Jahre alten Volkspartei SPD. Leider gibt es von der Sammlungsbewegung noch keine statistischen Daten zu ihren Unterstützern. Gespräche mit Kollegen und Freunden lassen jedoch zumindest erahnen, dass ein bemerkenswerter Anteil der Aufstehen-Sympathisanten zu den Genossen gehört, die trotz jahrelanger Demütigungen durch die Parteiführung ihr SPD-Parteibuch immer noch nicht abgegeben haben und an der Basis für eine Rückbesinnung der Partei auf ihre sozialdemokratischen Wurzeln kämpfen. Mit Simone Lange und Marco Bülow hat Aufstehen ja auch zwei Gründungsmitglieder, die von kritischen Genossen als Hoffnungsträger gesehen werden. Sind diese Genossen nach Ansicht des Vorwärts also auch Verlierer?

Rein machtarithmetisch müsste man dies sogar bejahen. Der linke Flügel der SPD ist seit vielen Jahren kaum mehr als eine Alibi-Veranstaltung, die kaum Auswirkungen auf die Politik der Partei hat. Ja, die letzten Sozialdemokraten haben den Kampf um die SPD wohl zur Zeit verloren. So gesehen kann man eine Sammlungsbewegung, die den Kurs des siegreichen rechten Parteiflügels korrigieren will, durchaus als „Bewegung für Verlierer“ bezeichnen. Und das geht über die SPD hinaus. Progressive Politik hat auch bei den Grünen zur Zeit keine Heimat und spätestens der letzte Parteitag der Linken hat gezeigt, dass die Parteiführung und Teile der Partei sich aus der sozioökonomischen Debatte ausgeklinkt haben und die Partei lieber auf Identitätsthemen ausrichten wollen. So bitter es ist: Wer im vielzitierten „linken Lager“ heute eine progressive Politik verfolgt, verfügt in allen drei Parteien über keine Mehrheiten, ist also ein „Verlierer“. Das hat der Vorwärts schon richtig analysiert. Die eigentliche Frage ist doch eher, ob es klug ist, dies den „Verlierern“ derart arrogant vorzuhalten.

Denn es sind ja nicht nur die progressiven Flügel dieser drei Parteien, die zu den Verlierern der jüngeren politischen Entwicklungen zählen. In einer Gesellschaft, in der die Vermögens- und Einkommensschere immer weiter aufgeht, Altersarmut um sich greift, eine gute Ausbildung immer mehr vom Vermögen der Eltern abhängig ist und ganze Bevölkerungsschichten und Regionen von der Politik aufgegeben wurden, gibt es sehr, sehr viele Verlierer. Ist es ehrenrührig, sich politisch für diese Verlierer einzusetzen? Ist es ehrenrührig, für eine gerechte Gesellschaft zu kämpfen, die möglichst wenige Verlierer produziert?

Reisen wir doch einmal etwas mehr als 150 Jahre in der Zeit zurück. Damals waren die jungen Industriereviere voll von Verlierern. Verlierer, die in Doppelschichten unter Tage oder in den neuen Fabriken der Oberschicht schuften mussten, um am Ende des Tages kaum über die Runden zu kommen und irgendwann an Staublunge oder Überarbeitung zu sterben. Diese Verlierer waren es, für die die ersten Gewerkschaften und Arbeitervereine sich eingesetzt haben. Für diese Verlierer wurde die SPD gegründet. Die SPD war auch stets eine Partei, die sich für die Verlierer eingesetzt hat. Doch dies scheint mittlerweile in Vergessenheit geraten zu sein – auch beim Vorwärts, dem 1876 gegründeten „Central-Organ der Sozialdemokratie Deutschlands“.

Heute ist die Partei, die sich nicht mehr für Verlierer einsetzen will, selbst ein Verlierer. Die Zahl der Mitglieder hat sich seit den glorreichen Zeiten Willy Brandts mehr als halbiert, die Zahl der Wähler ebenfalls. In den aktuellen Umfragen gibt noch nicht einmal jeder Sechste an, die SPD wählen zu wollen. Die SPD ist eine Volkspartei ohne Volk. Eine Politik von Siegern für Sieger kommt offenbar bei den Verlieren nicht so gut an. Und auch die beiden anderen Parteien im „linken Lager“ kann man nicht gerade als Erfolgsmodelle bezeichnen. Zusammen kommen die drei Parteien zur Zeit nicht einmal auf 40%. Eine rot-rot-grüne Alternative, so umstritten sie innerhalb der drei Parteien selbst ist, ist zur Zeit ohnehin nur ein Hirngespinst, fern der Realität. So lange die Verlierer des Machtkampfs innerhalb der drei Parteien sich nicht durchsetzen können und eine Politik angestoßen wird, die sich auch an die Verlierer dieser Gesellschaft richtet, wird sich daran auch nichts ändern.

Es sei den aktuellen SPD-Granden ja gegönnt, dass sie endlich am Futtertrog der Macht Platz nehmen konnten und sich nicht mehr mit den Verlierern dieser Gesellschaft abgeben müssen. Für sie ist es anscheinend so viel erstrebenswerter, sich gegenseitig auf die Schultern zu klopfen und mit ihresgleichen, also den echten Gewinnertypen aus Wirtschaft und Verbänden, bei einem Gläschen Schampus auf den gemeinsamen Sieg anzustoßen. Doch diese Siege sind Pyrrhussiege. Dass die SPD in dieser Woche von der AfD auf den dritten Platz verwiesen wurde, ist ein sehr deutliches Zeichen dafür. Wenn das linke Lager die Verlierer nicht mehr ansprechen will, wechseln die halt die Seiten. Ist das so überraschend?

Vielleicht hilft der SPD aber auch schon eine ganz einfache Lektion in Sachen Sprachverständnis. Eine Politik für Verlierer produziert keine Verlierer, sondern Gewinner; während eine Politik für Gewinner hauptsächlich Verlierer produziert. Ja, so gesehen ist „Aufstehen“ eine Bewegung für Verlierer. Und das ist auch gut so.



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